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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 11/2006 §1 Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen (einschließlich Beratung und Auskunft) der Firma ntDesign. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Angebote und Vertragsabschluss
1. Angebote sind bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dies durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt.
2. Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden.
3. Bei mündlichen Abänderungen des Vertrages sind diese erst bei schriftlicher Bestätigung rechtsgültig.
§3 Datenschutz
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person sowie der gelieferten Dokumente (z.B. Rechnungen) gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. (z. B. bei Suchmaschineneintrag der Webseite)
§4 Suchmaschinen Eintrag
1. Bei der Anmeldung der Seiten bei Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen aufgenommen werden. Dieser Fall vermindert die Höhe der Vergütung allerdings nicht.
§5 Preise
1. Die Preise sind rein netto zzgl. der gesetzlichen MwSt.
2. Es gelten die zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen Preise von ntDesign 3. Für die Beschaffung von Software wird Ihnen die Rechnung Dritter sowie eine Beschaffungspauschale ausgehändigt.
§6 Lieferfrist
1. Wird der vereinbarte Liefertermin (Fertigstellung der Webseiten / Archivierung der Daten / Installation von PC´s) durch Verschulden des Anbieters um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn dem Anbieter eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese ergebnislos verstrichen ist.
2. Nach Ablauf der bei Lieferverzug gesetzten Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Werden die für die Dienstleistung benötigten Fotos, Informationsmaterial, Dokumente nicht vollständig oder rechtzeitig vom Kunden angeliefert, ist ntDesign berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Selbiges gilt für die Nichtbehebung von PC-Installationen.
4. Sämtliche Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Media-Dateien etc.) die ntDesign zur Herstellung der Webseiten oder Archivierung überlassen werden, dürfen nicht dem Copyright oder anderen Rechten Dritter unterliegen. Die Verantwortung, für aus Ansprüchen Dritter entstehenden Forderungen, liegen in solchen Fällen beim Kunden. Jede Zuwiderhandlung berechtigt CT-Entertainment zur sofortigen Vertragskündigung.
§7 Abnahme/Vertragsrücktritt
1. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzugs ist der Anbieter berechtigt, auf die Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann der Anbieter 60% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreis verlangen. Selbiges zählt für eventuelle Anfahrtswege/Stundenaufkommen bei PC-Installationen.
§8 Zahlung/Zahlungsverzug
1. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungserhalt, ohne Abzug, auf das im Vertrag oder Auftrag angegebene Bankkonto.
2. Zahlungen sind im Rahmen der Zahlungsfrist ohne Abzug zu leisten. Gerät der Kunde in Abnahmeverzug, so kann ntDesign Vorkasse verlangen. Bei umfangreichen Projekten behält sich der Anbieter vor, eine Anzahlung bei Vertragsabschluss von 50% der veranschlagten Rechnungssumme zu verlangen. Dies bedarf eines schriftlichen Hinweises beim Vertragsabschluss (Auftragsbestätigung) 3. Zahlungen für PC-Installationen und -hilfe, Softwarebeschaffung und -beratung sind sofort vor Ort zu leisten. §9 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Webseiten, von uns erstellte Grafiken und PDF-Dokumente, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ntDesign.
2. Geleistete Dienstleistungen (Webseiten / PDF-Dokumente ) können bei Zahlungsverzug, nach einer angemessenen Zahlungsfrist, dem Internet wieder entzogen werden. Dies gilt besonders für registrierte Domänen / angelegten Speicherplatz auf unseren Servern und daraus resultierender Dienstleistungen. 3. Gelieferte Software bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ntDesign.
§10 Gewährleistung
1. Der Kunde ist verpflichtet, die erstellten Webseiten sofort nach Erhalt (CD-ROM, Internet) auf Mängel zu untersuchen. Selbiges gilt für von uns erstellte PDF-Dokumente, die auf unseren Servern über das Kundenlogin hinterlegt sind, sowie für PC-Installationen und Software. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb 10 Tagen nach Erhalt, schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen.
2. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge ist ntDesign zu kostenloser Nachbesserung binnen angemessener Frist verpflichtet.
3. Kommt ntDesign einer im Rahmen der Gewährleistung übernommenen Verpflichtung nicht vertragsgemäß nach, so ist der Kunde berechtigt, die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
4. Gewährleistungsansprüche verjähren binnen sechs Monaten nach Vertragserfüllung. Im Falle von Nachbesserungen wegen Mängeln der gelieferten Dienstleistungen, besteht für die Nachbesserungsleistungen eine dreimonatige Gewährleistung.
§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatoresche Klausel). Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist Hannover.
2. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen ntDesign und dem Kunden gilt deutsches Recht.
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